Ist Trump ein Segen für die Demokratie in Europa?

Kön­nte aus­gerech­net der wenig pro­fes­sionelle Führungsstil des Präsi­den­ten der USA für eine Wertschätzung der Demokratie in Europa sorgen?

Die US-Amerikan­er und auch Europa erleben derzeit einen Ego­ma­nen als Präsi­den­ten, dessen absurde Ver­sprechen entwed­er nicht geset­zeskon­form sind und vor Inkraft­treten von der Gerichts­barkeit kassiert wer­den, oder vom Kongress im Mehrheit­sentscheid höchst­wahrschein­lich abgelehnt wür­den. Der Ver­such, die USA per Dekret zu regieren ist offen­sichtlich gescheitert. 

Das Vorge­hen Don­ald Trumps lässt die Zus­tim­mung für die Ewiggestri­gen auch in Europa zurück­ge­hen. Die Bürg­er merken, dass ein­fache Antworten offen­bar doch nicht die Lösung sind.

Am Beispiel der AFD ist das gut zu sehen. Die Recht­sausleger in Deutsch­land zer­legen sich derzeit selb­st, einige Kom­men­ta­toren sehen für die Pop­ulis­ten in der poli­tis­chen Parteien­land­schaft abse­hbar keine Chance mehr.

Die recht­sna­tionale Partei ist kein Fre­und der Mit­telschicht, oder des ver­meintlich „kleinen Mannes“. Mit ihrer ver­gan­gen­heitsverk­lären­den Poli­tik ver­liert sie die Zus­tim­mung bei den Bürgern. 

Außer­dem ste­ht zu ver­muten, dass die recht­sradikalen Pro­voka­tio­nen der AFD die kon­ser­v­a­tiv-bürg­er­lichen Wäh­ler­schicht­en kom­plett ver­grault haben. Die halb­herzige Vorge­hensweise gegen den Recht­sex­trem­is­ten Höcke dürfte der Partei den Rest gegeben haben, zeigt es doch den let­zten Sym­pa­thisan­ten, welche Spin­ner man in der AFD bere­it ist zu dulden. 

Schuld am Ein­brechen der Zus­tim­mung für die Recht­spop­ulis­ten kön­nte aus­gerech­net der amerikanis­che Präsi­dent sein, der den Europäern mit seinem Dilet­tan­tismus und offen­sichtlich unsin­niger Verord­nun­gen vor Augen führt, dass Recht­spop­ulis­ten in einem demokratis­chen Staatssys­tem schlicht regierung­sun­fähig sind und mit rück­wärts­ge­wandten Forderun­gen Ökonomie und Ökolo­gie eines Lan­des gle­icher­maßen gefährden. Nation­al­is­mus und Ras­sis­mus ist let­zendlich schließlich das Eingeständ­nis, poli­tisch ver­sagt zu haben.

Allerd­ings – bis zur Bun­destagswahl ist es noch ein wenig hin und die Land­tagswahl im Mai dürfte ein erstes Stim­mungs­barom­e­ter für die recht­sradikale Partei sein. 

Für einen Nachruf auf die AFD jeden­falls, dürfte es noch etwas früh sein. 

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