S ich nicht mit einer Sache gemein machen, auch nicht mit einer guten, war bis­her Cre­do für jour­na­lis­ti­sche Sorg­falt. Der 1995 ver­stor­be­ne Jour­na­list Hanns-Joa­chim Fried­richs präg­te die­sen Satz und erin­ner­te damit an die wich­ti­ge Rol­le des Jour­na­lis­mus als „vier­te Gewalt“ im Staat. Heu­te schei­nen das vie­le Redak­ti­ons­stu­ben nicht mehr so genau zu neh­men mit der jour­na­lis­ti­schen Sorg­falt, ins­be­son­de­re die Bericht­erstat­tung der öffent­lich-recht­li­chen Sen­der erin­nern oft­mals stark an Meinungsmache. 

Sys­tem­pres­se nölen die einen, gekauf­te Medi­en die ande­ren. Dabei dürf­te zumin­dest eine Erklä­rung ziem­lich ein­fach sein: Die Zunah­me von pre­kä­ren Arbeits­ver­hält­nis­sen, Befris­tun­gen, „frei­en Mit­ar­bei­tern“ ist auch in der Pres­se­land­schaft ein gro­ßes The­ma und aus der sich erge­be­nen Situa­ti­on ist da ist es dann nicht mehr weit her mit der berühm­ten Pres­se­frei­heit. Man beißt nicht in die Hand, die einen füt­tert, zumal dann nicht, wenn die Hoff­nung auf einen Fest­ver­trag lockt. 

Die gro­ßen Medi­en und ins­be­son­de­re die Öffent­lich-Recht­li­chen Sen­der sind abhän­gig vom Main­stream, um nicht unter­zu­ge­hen. Der lässt sich leicht beein­flus­sen und da schließt sich der Kreis: Qua­li­tät weicht Quan­ti­tät und Ein­schalt­quo­ten bestim­men den Diskurs. 

Ins­be­son­de­re in Kri­sen­zei­ten lässt sich das nut­zen, z.B. um eine Bevöl­ke­rung auf Kriegs­kurs zu trim­men, wie die Kriegs­pro­pa­gan­da für Kin­der im Nach­rich­ten­dienst des ZDF im Netz anschau­lich dar­stellt, von der im Übri­gen nur eini­ge weni­ge berich­tet haben, so z.B. die Ber­li­ner Zeitung.

Es braucht da also kei­ne gro­ßen Anstren­gun­gen, um die Pres­se weit­ge­hend „gleich­zu­schal­ten“. Das was öffent­li­che Mei­nung vie­ler ist, dar­über wird geschrie­ben und zwar so, dass es mög­lichst Mei­nung vie­ler ist oder wird. 

Das die­se unkri­ti­sche Bericht­erstat­tung nicht nur denen auf­ge­fal­len ist, die gemein­hin als „Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker und Putin Ver­ste­her“ geäch­tet wer­den, son­dern auch bei Mit­ar­bei­tern des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks auf Wider­stand stößt, lässt ein wenig hoffen. 

Auf der Inter­net­sei­te Meinungsvielfalt.jetzt haben Mit­ar­bei­ter des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks ein „Mani­fest” ver­öf­fent­licht, das in „teils deut­li­chen Wor­ten mehr inhalt­li­che Viel­falt for­dert und die von Anders­den­ken­den ablehnt.“

Dass die TAZ dabei die Bericht­erstat­tung mit der Über­schrift “Jam­mern am rech­ten Rand auf­macht“ ver­wun­dert nicht beson­ders, ist doch gera­de die TAZ von einer lin­ken, äußerst kri­ti­schen Tages­zei­tung zur Haus­pos­til­le der Grü­nen verkommen. 

Ob und in wie weit die Vor­wür­fe tat­säch­lich intern so zutref­fen, dass die Mei­nungs­viel­falt der Pres­se in eine Deu­tungs­ho­heit umschlägt, lässt sich zwar erah­nen, veri­fi­zie­ren lässt es sich frei­lich nicht; vie­le Mit­ar­bei­ter haben aus Angst vor den beruf­li­chen Kon­se­quen­zen anonym unterschrieben.

Ich fin­de aller­dings, dass auch das tief bli­cken lässt. 

Z eit­ge­mäß ist heu­te so eine Flos­kel, womit alles erschla­gen wer­den kann. Nicht zeit­ge­mäß erscheint zum Bei­spiel eini­gen das Tanz — und Fei­er­ver­bot an Kar­frei­tag. Die Älte­ren erin­nern sich: Kar­frei­tag — also heu­te – ist der höchs­te katho­li­sche Fei­er­tag, an dem die Chris­ten das Lei­den ihres Got­tes­sohns am Kreuz geden­ken. An die­sem Tag herrscht Tanz­ver­bot in Deutsch­land. Obwohl föde­ral gere­gelt, ist man sich einig, von Grün­don­ners­tag­abend und den dar­auf­fol­gen­den Kar­frei­tag, Stil­le ein­keh­ren zu las­sen. Nach einer Umfra­ge des Por­tals You­Gov kann die Hälf­te der Befrag­ten mit dem Tanz­ver­bots am Kar­frei­tag nichts anfan­gen und befür­wor­tet eine Locke­rung des strik­ten Verbots.

Es mag am Alter lie­gen, aber fin­de, der Gesell­schaft täten ein paar Tage gut, an denen wir nicht arbei­ten soll­ten und an denen auch sonst Stil­le ver­ord­net ist. Als Agnos­ti­ker bin ich zwar nicht direkt den Direk­ti­ven der Kir­che unter­ge­ord­net, kann mich aber mit eini­gen Din­gen durch­aus anfreunden. 

Nun will die poli­ti­sche Jugend aller Cou­leur den Kir­chen die Stirn bie­ten und for­dert eine Abschaf­fung des Tanz­ver­bots. Begrün­dung: In einem säku­la­ren Staat hät­ten sol­che anti­quier­ten Rege­lun­gen nichts verloren. 

Die über­hol­te Sicht­wei­se der Kir­chen wäre nicht die der Gesell­schaft. Kon­se­quen­ter Wei­se muss den Befür­wor­tern einer Abschaf­fung natür­lich auch die Mög­lich­keit gege­ben wer­den, ihrer Erwerbs­tä­tig­keit nach­zu­ge­hen. Und genau das ist der Punkt: Alle, die sich für die Abschaf­fung des Tanz – und Fei­er­ver­bots aus­spre­chen, soll­te klar sein, dass die­ser dann im Lau­fe der Zeit als Fei­er­tag gestri­chen wird. 

Ähn­li­ches soll­ten übri­gens die Befür­wor­ter einer Laden­öff­nung an Sonn­ta­gen beden­ken. Ich befürch­te nur, soweit wird nicht gedacht. 

Die Bade­ner Lan­des­bi­schö­fin, Hei­ke Spring­hart argu­men­tiert, sie kön­ne die Fra­ge nach­voll­zie­hen, ob das Ver­bot noch zeit­ge­mäß sei, hal­te das Ein­hal­ten von stil­len Tagen aber für eine heil­sa­me Unter­bre­chung für die gesam­te Gesellschaft. 

Wohl wahr.

Update 02.04.2024: Kriegs­waf­fen als nied­li­che Figu­ren für den Kin­der­ka­nal? Offen­sicht­lich sind wir mit der Kriegs­pro­pa­gan­da schon wei­ter als ich dachte. 

Man durf­te gespannt sein, wann der ers­te Poli­ti­ker eine Kriegs­füh­rung auf rus­si­schem Gebiet for­dert, jetzt ist es soweit. Der CDU-Poli­ti­ker Rode­rich Kie­se­wet­ter for­dert: “Der Krieg muss nach Russ­land getra­gen werden.”

Er dürf­te damit auf einer Linie mit dem fran­zö­si­schen Prä­si­den­ten sein, der ja bereits vor ein paar Tagen die von Boden­trup­pen ins Spiel brach­te. Argu­men­tiert wird damit, dass man Putin unter­stellt, sei­ne Macht­ge­lüs­te auch auf Euro­pa aus­zu­wei­ten und nach der Ukrai­ne wei­te­re Ost­ge­bie­te und danach Euro­pa zu ver­ein­nah­men. Das ist inso­fern schon Unsinn, weil auch Putin nicht über unend­lich vie­le Kriegs­res­sour­cen ver­fügt. Aber die­se Nar­ra­ti­ve sind not­wen­dig, um die Bevöl­ke­rung auf Kriegs­kurs zu trimmen. 

Die men­ta­le Annä­he­rung an den Kriegs­fall läuft im Übri­gen immer gleich ab. Dort der teuf­li­sche Aggres­sor, hier die Guten, die ja eigent­lich kei­nen Krieg wol­len, der Geg­ner zwingt uns dazu. Wer sich für Frie­den ein­setzt, hat nichts ver­stan­den, ist fei­ge oder ein Putin­freund. Sogar der Papst kommt nicht unge­scho­ren davon, obwohl er, sozu­sa­gen von Amts wegen, eigent­lich nur zu Frie­dens­ver­hand­lun­gen auf­ge­for­dert hat. 

Ex-Oberst Kie­se­wet­ter dürf­te als ehe­ma­li­ger Mili­tär­an­ge­hö­ri­ger ziem­lich klar sein, was pas­sie­ren soll­te, wenn die Ukrai­ne Russ­land mit deut­schen Waf­fen angreift. Die Situa­ti­on wür­de in kür­zes­ter Zeit eska­lie­ren und Euro­pa stün­de in einem Krieg mit Russ­land. Die Argu­men­ta­ti­on ist dabei genau­so per­fi­de wie bere­chen­bar und – klar Leit­dok­trin vie­ler Mili­tärs: Angriff ist die bes­te Verteidigung. 

Der von der Poli­tik als „Exper­te“ gehan­del­te Kie­se­wet­ter spricht sich offen dafür aus, mas­sen­haft Infra­struk­tur in Russ­land zu zer­stö­ren. Die Lie­fe­rung des Marsch­flug­kör­pers Tau­rus soll dabei helfen. 

„Wir müs­sen alles tun, dass die Ukrai­ne in die Lage ver­setzt wird, nicht nur Ölraf­fi­ne­rien in Russ­land zu zer­stö­ren, son­dern Minis­te­ri­en, Kom­man­do­pos­ten, Gefechts­stän­de“, betont er.

Es ist nicht so, dass Oberst a.D. Kie­se­wet­ter die Gefahr eines Flä­chen­brands nicht sehen wür­de, bei dem am Ende der 3. Welt­krieg ste­hen könnte. 

Mit einem Angriff auf Russ­land will er der rus­si­schen Bevöl­ke­rung klar­ma­chen, dass „sie einen Dik­ta­tor hat, der die Zukunft Russ­lands opfert, der die Zukunft der rus­si­schen Jugend, auch der eth­ni­schen Min­der­hei­ten opfert“. Das Land tra­ge „im Grun­de genom­men den Krieg in die Welt“.

Mit Poli­ti­kern vom Schla­ge Kie­se­wet­ter, Hof­rei­ter, Strack-Zim­mer­mann jeden­falls muss die Bevöl­ke­rung der Bun­des­re­pu­blik auf alles gefasst sein — auch auf einen Ernstfall.