Krieg als Mittel der Politik

Der deut­sche Philosoph Hegel sah im Krieg etwas Reinigendes, dass die »Staaten vor der Fäulnis bewahrt, in wel­che sie eine dau­ern­de Ruhe oder gar ein ewi­ger Frieden ver­set­zen wür­de.« Vor Beginn des 1. Weltkrieges sahen auch eini­ge Intellektuelle den Kriegseintritt posi­tiv.

»Anton Wildgans, Georg Heym, Thomas Mann, Georg Trakl, Ernst Jünger, Max Scheler, Hermann Bahr, Georg Simmel, Hugo von Hofmannsthal, Rainer Maria Rilke, Robert Musil, Oskar Kokoschka usw. – begrüß­ten den Krieg. Sie sahen in ihm nicht das Ende oder den Untergang, son­dern die Veränderung, den Aufbruch in eine neue, bes­se­re Welt, frei von Dekadenz, Utilitarismus und Entfremdung.« 

Selbst Ärzte und Wissenschaftler waren dem Krieg zuge­tan, als »Auslese der schwa­chen Gesellschaftssegmente und als Prüfstein, an dem alles aus­ge­schie­den wür­de, was krank und faul ist.« 

Ich kann mich des Eindrucks nicht erweh­ren, dass auch heu­te vie­le Medienvertreter, Politiker und Bürger einer Heroisierung des Krieges durch­aus zuge­neigt sind. Heldentum scheint wie­der popu­lär zu sein. Deutschlands Außenministerin spricht vom Sieg der Ukraine und eine vor­sich­ti­ge Staatsführung des Bundeskanzlers ob der Bedenken eines 3. Weltkriegs wird als zögernd und Weicheipolitik abge­tan, der­weil der ukrai­ni­sche Zuflüsterer Melnyk die Regierung belei­di­gen darf und sich des Jubelns vie­ler kriegs­be­sof­fe­ner Mitstreiter sicher sein kann. Vergessen wird lei­der, dass es am Ende nie einen »kon­trol­lier­ten« Krieg geben kann. Weshalb soll­te die größ­te Atommacht der Welt einer völ­lig nai­ven Logik der EU-Präsidentin Ursula von der Leyen fol­gend, einer bedin­gungs­lo­sen Kapitulation zustimmen?

Mehr noch, mit den ein­deu­ti­gen Worten aus Brüssel, dem »ent­gül­ti­gem Sieg« der Ukrainer und dem Hinweis der EU-Präsidentin, man wer­de »Prozesse gegen alle Kriegsknechte des Kremls« füh­ren, ist der Weg für Verhandlungen nicht nur ver­baut; die Aussage zeigt, das der Weg des Krieges und der Gewalt der ein­zi­ge für Brüssel ist und das offen­sicht­lich mit allen Konsequenzen für Deutschland. Wenn man das Worst-Case Szenario ein­mal durch­spielt, kommt man ganz schnell zu der Überlegung, dass es bei wei­te­rer Eskalation Deutschland und Europa die gro­ßen Verlierer sein dürften. 

Trotz aller Beteuerung von Politikern und Konfliktforschern, dass ein Atomschlag der Russen unwahr­schein­lich ist, könn­te die Naivität der Aussage bei Überschreitung einer roten Linie genau dazu füh­ren. Das Szenario jeden­falls hat Russland bereits visua­li­siert dar­ge­stellt und zwar nicht mit tak­ti­schen Kernwaffen gegen die Ukraine, son­dern mit stra­te­gi­schen Atomwaffen gegen Europa. 

Ist es klug, ein Land das über ca. 6000 Atomsprengköpfe ver­fügt und somit die größ­te Atommacht der Welt ist, mit einer Forderung zur bedin­gungs­lo­sen Kapitulation so sehr an die Wand zu drän­gen, das bei einem Machtmenschen wie Putin reflex­ar­tig die Möglichkeit zu einem ato­ma­ren Erstschlag gegen die ver­meint­li­chen Aggressoren nicht aus­zu­schlie­ßen ist? Der Mann ist sieb­zig Jahre alt und hat nichts zu verlieren. 

Gerade die bei­den Weltkriege soll­ten uns ein mah­nen­des Beispiel dafür sein, was pas­siert, wenn sich die Eskalationsspirale aus Missverständnissen, fal­schen Informationen und Propaganda auf­schau­kelt und irgend­wann nicht mehr zu stop­pen ist. Mit der Lieferung schwe­rer Waffen an die Ukraine sind wir, sogar laut Melnyk, Diplomat und Freund rechts­ex­tre­mer Gruppierungen, für Russland sogar bereits Kriegspartei.

Bei allem Verständnis hel­fen zu wol­len, soll­ten wir uns an die Worte Helmut Schmidts erin­nern, der eine Einmischung in die inner­po­li­ti­sche Konflikte eines Landes stets ablehn­te.

»Gewalt lässt sich nicht mit Gewalt aus­rot­ten«, davon war der ehe­ma­li­ge Bundeskanzler überzeugt.
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Quellennachweise:

Wikipedia — der ers­te Weltkrieg

Wikipedia — Die zuspit­zung des Konflikts, die Juli-Krise

»Krieg! Es war Reinigung, Befreiung, was wir emp­fan­den, und eine unge­heu­re Hoffnung.«

nachdenkseiten.de — Deutschland, wo sind Deine Dichter und Denker?

Oskar Lafontaine — Amerika treibt Europa in einen Atomkrieg.

jungewelt.de — Bis zum letz­ten Tropfen.

berliner-zeitung.de — Melnyk: »Für Putin ist Deutschland längst Kriegspartei«

Frankfurter Rundschau — Ukrainischer Botschafter Andrij Melnyk unter­stützt ultra­rech­tes Asow-Regiment

zeit.de [Artikel aus dem Jahre 2009] — Schmidt gegen Einmischung in ande­ren Staaten

Ukraine — Krieg ohne Ende?

So wie jeder ein­zel­ne Mensch das Recht auf Selbstverteidigung hat, so ist die­ses Recht in Artikel 51 der UN-Charta eben­falls für Staaten gere­gelt. Es stellt die Ausnahme vom Gewaltverbot dar und regelt das natur­ge­ge­be­ne Recht im Fall eines bewaff­ne­ten Angriffs auf gewalt­sa­me Wehrhaftigkeit. 

Selbstverständlich sind ande­re Staaten min­des­tens auch mora­lisch ver­pflich­tet, bedräng­te Staaten huma­ni­tär zu hel­fen. Aber was ist, wenn im Krisengebiet eine Partei ande­re, nicht betei­lig­te Staaten zu Waffenlieferungen gera­de­zu selbst­ver­ständ­lich erwartet? 

Wenn sorg­fäl­ti­ge Prüfungen der Geberländer ob der mög­li­chen Tragweite von Lieferungen der erwünsch­ten Kriegswaffen mit Beleidigungen beant­wor­tet wer­den? Wenn das Land das Staatsoberhaupt eines ande­ren Landes, von dem Hilfe erwar­tet wird, brüsk zurück­weist, wenn die­ser sich per­sön­lich ein Bild von der Lage machen will? 

Kann man mit Waffenlieferungen in ein Krisengebiet einen Krieg stop­pen? Welchen Anspruch wer­den zukünf­ti­ge Kriegsparteien an die Bundesrepublik hin­sicht­lich Waffenlieferungen stel­len? Können wir das dann verneinen? 

Wieso stel­len sich Großteile der Politik und der Gesellschaft nicht mehr die Frage nach Verhandlungen, oder auch nur nach der Frage einer mög­li­chen wei­te­ren Eskalation des Krieges bei Lieferung von schwe­ren Waffen? 

Werden wir end­gül­tig zur Kriegspartei, wenn wir in das Kriegsgeschehen mit schwe­ren Angriffswaffen ein­grei­fen? Was ist, wenn die Ukraine als nächs­ten Schritt und bei ver­mut­lich wei­te­rer Eskalation per­so­nel­le Unterstützung, sprich die Unterstützung der Bundeswehr fordert? 

Wer pro­fi­tiert eigent­lich vom Krieg? Wie ist das völ­ker­recht­lich zu sehen, wenn die Ukraine Söldner aus aller Welt auf­for­dert für ihr Land in den Krieg zu ziehen? 

Keine Frage, der Einmarsch der Russen in die Ukraine ist eine Kriegserklärung und auf das Schärfste zu ver­ur­tei­len. Selbstverständlich soll­te jedes Land huma­ni­tä­re Hilfe in Form von Flüchtlingsaufnahme gewähr­leis­ten. Aber dür­fen wir uns immer wei­ter in einen Krieg ein­mi­schen, der bereits seit acht Jahren, zumin­dest im Osten der Ukraine, aus­ge­tra­gen wird? 

Immanuel Kant hat in einer Schrift Ende des 18. Jahrhunderts einen phi­lo­so­phi­schen Entwurf vor­ge­legt, des­sen Theorien die Charta der Vereinigten Nationen maß­geb­lich beein­flusst hat.

In der Schrift mit dem sin­ni­gen Namen »Zum ewi­gen Frieden« ist vom Prinzip der Nichteinmischung die Rede, wonach es für eine Intervention kei­ne Rechtsgrundlage geben kann.

Ein Krieg dient nach Kant zur Entscheidung von Ansprüchen, die bei­de Parteien behaupten.

Bei einem Verstoß gegen die Kriegsordnung, so Kant wei­ter, »kann nun kei­ne über­ge­ord­ne­te Instanz im Sinne eines Bestrafungskrieges ein­grei­fen, so dass die Kriegsparteien, die sich einen sol­chen Verstoß vor­wer­fen, in einen Vernichtungskrieg gera­ten, der nicht anders als durch die Vernichtung einer Partei ent­schie­den wer­den kann.« 

Es gibt kei­nen gerech­ten Krieg – aber es gibt das Recht eines jeden Staates zur Landesverteidigung. Wenn wir aber mit Waffenlieferungen, ins­be­son­de­re von Angriffswaffen, Territorialverteidigung umkeh­ren in einen Vernichtungskrieg, dann wäre das unverzeihlich. 

Diskriminierungssensibler Formulieren

Nachdem das gen­dern das gene­ri­sche Maskulinum, also die geschlechts­neu­tra­le Personen – oder Berufsbezeichnung abge­löst hat und vie­le Mitbürger*innen bereits in der Anwendung des Gendersternchens geübt sind, gibt es nun­mehr Kritik von der Gruppierung Doppelnennung vor Gendersternchen e.V.

Die Kritik ent­zün­det sich am Fehlen der Ansprache ande­rer Geschlechter. So spre­che bei­spiels­wei­se der Begriff Bürger*innen zwar sowohl das männ­li­che als auch das weib­li­che Geschlecht an, indes fehlt die Gruppe der Bigender, der gen­der­flu­iden Personen, der Agender, der Demigender und der Neutrois.

Ein wei­te­rer Kritikpunkt ist die zumin­dest pho­ne­tisch klin­gen­de Verniedlichung beim Verwenden des Generisches Femininum.
Eine Rückkehr zu geschlechts­neu­tra­len Bezeichnung kön­ne es aus Gründen der Diskriminierung nicht geben, so die Sprecherin des Vereins in einem Interview. 

Nach Willen des Vereins soll in Zukunft eine Form der Ansprache gewählt wer­den, die allen Geschlechtern gerecht wird. Als Beispiel nennt Doppelnennung vor Gendersternchen e.V. die Begrüßung bei Eröffnung einer Rede. 

Aus: Liebe Kolleginnen und Kollegen, mei­ne sehr geehr­ten Damen und Herren, soll zukünf­tig wer­den:
Liebe Mitarbeitende des weib­li­chen, männ­li­chen, bei­der­sei­ti­gen, wech­seln­den, geschlechts­lo­sen, zeit­wei­se einem Geschlecht zuge­hö­ri­gen und neu­tra­len Gattung, mei­ne sehr geehr­ten Damen, Herren, Bigender, gen­der­flu­iden Personen, Agender, Demis und Neutroisen. 

Die Befürchtung, dass mit der Vielfachnennung Texte unse­ri­ös wir­ken könn­ten, ließ der Verein nicht gel­ten. Letztendlich käme es auf den Inhalt an und viel­leicht noch auf das Veröffentlichungsdatum, um einen Text glaub­haft zu machen, nicht auf die Nennung aller Geschlechter. 

Die Bundesrebublik als Rechtsstaat

Es ist schon erstaun­lich, wie wir bereits ver­lernt haben, Verantwortung für uns sel­ber zu über­neh­men. Die Bundesregierung hat ent­schie­den, fast alle Maßnahmen in Bezug mit Corona aus­zu­set­zen. Alleine die Lesart bei eini­gen Mitbürgern ist erschre­ckend. Es geht nicht dar­um, dass der Staat uns irgend­et­was „zurück­ge­ben“ wür­de. Es geht dar­um, dass die Einschränkung vie­ler Grundrechte in der Pandemie kei­ne recht­li­che Handhabe mehr haben. Grundrechte sind nicht ver­han­del­bar und dür­fen nur in Situationen ein­ge­schränkt wer­den, in denen die öffent­li­che Sicherheit und Ordnung gefähr­det wird. 

Mit dem (zumin­dest der­zeit) rela­tiv mil­den Verlauf einer Erkrankung mit der Infektion durch das Corona-Virus ist das so nicht mehr gege­ben. Richtigerweise muss der Staat alle Maßnahmen auf­he­ben, die im Zusammenhang mit Covid eine Grundrechtseinschränkung bedeu­ten und das, obwohl die Fallzahlen im Moment so hoch sind wie nie. Die Bundesregierung ver­fügt indes nicht über eine Pflicht zum nicht Tragen einer Maske. Auch alle ande­ren Maßnahmen keh­ren sich nicht um. 

Jeder Bürger hat das Recht, Veranstaltungen fern­zu­blei­ben, wei­ter­hin eine Maske zu tra­gen, Besuche zu mei­den, Abstand zu wah­ren, ja sogar, sich ordent­lich die Hände zu waschen. Der Staat ist nicht Ordnungsbehörde über das Leben der Bürgerinnen und Bürger die­ses Landes. Die Bundesrepublik ist ein Rechtsstaat, und für die Einschränkung von Grundrechten sind hohe Hürden gesetzt, bei­spiels­wei­se die Feststellung einer epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite. 

Voraussetzung dafür ist die ernst­haf­te Gefährdung für die öffent­li­che Gesundheit und die Gefahr einer dyna­mi­schen Ausbreitung einer bedroh­lich über­trag­ba­ren Erkrankung, wobei die Betonung auf ernst­haft und bedroh­lich liegt. Erst dann darf der Staat begrenzt Maßnahmen wie z.b. Ausgangsbeschränkungen erlas­sen. Sollte die­se Bedrohung nicht mehr akut sein, ist die Ausrufung der epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite zurück­zu­neh­men und der Staat muss die Grundrechtseinschränkungen beenden. 

Wir leben also in einem Staat, der gro­ße demo­kra­ti­sche Hürden auf­baut, wenn es um die Einschränkungen von Rechten für die Bürger und Bürgerinnen geht. Alle die sich jetzt dar­über empö­ren, dass die Grundrechtseinschränkungen enden und nach wei­te­ren ein­schrän­ken­den Maßnahmen rufen, sei die frei­heit­li­che demo­kra­ti­sche Grundordnung als Kernsubstanz unse­re Verfassung emp­foh­len, aus der sich der Begriff der wehr­haf­ten und streit­ba­ren Demokratie ablei­tet, die näm­lich gegen eine lega­li­sier­te Diktatur mit den Auswirkungen von Willkürlichkeit, z.B. bei Grundrechtseinschränkungen, schüt­zen soll. 

Im Übrigen hat nicht nur jeder das Recht, mit Grundrechtseinschränkungen für sich sel­ber wei­ter­hin zu leben, man darf die Verfassung der Bundesrepublik kri­ti­sie­ren und das sogar öffentlich.

Merkmale eines funk­tio­nie­ren­den Rechtsstaats. 

Tipps für Frischvermählte

Verhalten auf der Hochzeitsreise:

»Man glaubt nicht, dass es rich­tig sei, schon auf der Hochzeitsreise zei­gen zu müs­sen, dass man Herr im Haus ist. Erstens ist man auf der Reise nicht zu Hause und zwei­tens lacht jede Frau über sol­che Versuche, ihr die Herrschaft zu neh­men. Gerät man über­dies mit sei­ner jun­gen Frau in Streit, so gebe man nach. Nicht, weil der Klügere nach­gibt. das ist ein durch­aus fal­scher Satz. Vielmehr gebe man nach, weil das eine gute Übung für die Zukunft ist.« 

Julius Stettenheim — Der moder­ne Knigge 

Künstliche Verknappung

Das jüngs­te Netzkind kommt zum Essen. Mit ihren acht Jahren zählt alles, was grün ist, nicht gera­de zur Lieblingsspeise. Kartoffeln ver­schmäht sie eben­falls, außer in Form von Fritten. Als Großonkel bin ich in kei­ner­lei Erziehung invol­viert, das Netzkind weiß also, dass es eine gewis­se Sicherheit für die Duldung non­kon­for­men Verhaltens gibt, das gilt auch für’s Essen. Böse Zungen behaup­ten gar, ich wür­de absicht­lich ver­su­chen, anar­chis­ti­sche Umtriebe beim Kind zu wecken. 

Der Gedanke jeden­falls, dem Kind ein Taschenmesser schen­ken zu wol­len und der stän­di­ge Hinweis auf eine zeit­lich nicht mehr so ent­fern­te Moppedzeit und Tipps zum Vortäuschen der hei­mi­schen Anwesenheit, obwohl man doch auf einer Fete ist, trägt nach Meinung der Mutter des Netzkindes, mei­ner Nichte, nicht gera­de dazu bei, ihre Vorstellungen von einem kreuz­bra­ven Kind umzu­set­zen. Aber das ist wie­der etwas anderes.

Das Netzkind jeden­falls weiß, dass sie bei mir Fritten und als Nachtisch Eis bekommt. Als Reaktion auf die Nachlässigkeit beim Essen ließ ich mich dann doch zu Sanktionen beim Nachtisch hin­rei­ßen, indem ich dem Netzkind nur die Hälfte der Portion von allen ande­ren gab. Empört gab das Netzkind kund, dass es sich von mir ver­arscht füh­le. [sic!]

Entrüstung aller Anwesenden indes gab’s nur in mei­ne Richtung – mit dem deut­li­chen Hinweis offen­sicht­lich ver­fehl­ter, vom Großonkel über­nom­me­ner sprach­li­cher Nachlässigkeiten. 

Nervige Anrufe

Früher war das Haustelefon etwas beson­de­res. Es war von der Post gemie­tet, es gab die Farben grau, oran­ge und grün zur Auswahl, wur­de oft­mals mit einem Brokadbezug bedacht und hat­te – zumin­dest bei uns zu Hause – ein Schloss in der Wählscheibe, um die Jugend vor all­zu viel Schwatzhaftigkeit abzu­hal­ten, schließ­lich kos­te­te eine Minute tele­fo­nie­ren in der dama­li­gen Zeit um die 30 Pfennige. Wenn es klin­gel­te, war das oft mit schlech­ten Nachrichten ver­bun­den, ein­fach mal so anru­fen, das war verpönt. 

Auch für die ande­ren Nachrichten per Telefon gab es Verhaltensregeln, man rief z.B. nicht in der Zeit um 20.00 Uhr an, denn dann lief die Tagesschau. Nach der Tagesschau wur­de nur zu wirk­lich wich­ti­gen Zwecken tele­fo­niert. Morgens durf­te ab 08.00 Uhr tele­fo­niert wer­den, am Wochenende erst ab 10.00 Uhr, zu den Essenszeiten galt eben­so Telefonverbot wie in der Zeit der Mittagsruhe. Im Grunde beschränk­te sich damit das Telefonzeitfenster auf weni­ge Stunden täg­lich, ansons­ten blieb das bro­kat­be­deck­te Gerät im Flur oder im Wohnzimmer still. 

Heute ist das Telefon eine Spamschleuder, klin­gelt zu den unmög­lichs­ten Zeiten und der oder die Anrufer wer­ben mit allem mög­li­chen und füh­ren auch sonst nichts Gutes im Schilde. 

Abhilfe schafft die Fritzbox. In der Weboberfläche der Fritzbox las­sen sich gezielt Telefonnummern sper­ren. Beim Angerufenen bleibt das Telefon dann stumm. Allerdings hört der Anrufer immer noch ein Freizeichen. 

Für beson­ders hart­nä­cki­ge Anrufer emp­fiehlt sich die Umleitung an eine der bekann­ten Abwimmelhotlines wie der von frankgehtran.de.

Es sei denn, sie möch­ten ihre Schwiegermutter jemand ande­res ärgern, dann lei­ten Sie per Fritzbox alle bekann­ten Spamanrufe an die­se Telefonnummer weiter.