Die Deutschen – ein merkwürdiges Volk?

»Ihr Deutschen seid manchmal ein komisches Volk« , bemerkt die amerikanische Freundin bei einem Besuch bei uns.

Ich bin etwas irritiert und frage nach. »Na ja, ihr wollt alles immer geregelt haben, auch wenn es zu Lasten eurer eigenen Freiheit geht, so etwas wäre bei uns undenkbar« , meint die US-Amerikanerin.

Je mehr ich darüber nachdenke, desto mehr muss ich zustimmen. Die Deutschen lieben Regeln möglichst für alle und alles. Jüngstes Beispiel zeigt eine Umfrage, wonach 71 Prozent der Deutschen eine verpflichtende Helmpflicht auf dem Fahrrad begrüßen. Die individuelle Entscheidung, einen Helm beim Fahrradfahren zu tragen, reicht den Deutschen offenbar nicht aus. Sie wollen nicht nur ihre eigene Freiheit beschränkt wissen, sondern die des Nachbarn gleich mit, obwohl der nicht behelmte Radfahrer den Mitbürger mit Helm auf seinem Fahrrad ja nicht gefährdet, sondern nur sich selbst.

Es geht also nicht so sehr darum, Regeln zu fordern, die die Einschränkung der Freiheit vielleicht noch rechtfertigen würde, weil sie dem Allgemeinwohl dient, sondern es geht ganz konkret darum, Dinge zu regeln, die der Einzelne für sich entscheiden könnte, die Entscheidung aber für alle anderen ebenfalls gültig sein soll, ohne das es eine Legitimation gibt, weil beispielsweise bei Nichtbefolgung eine Gefahr für die Allgemeinheit besteht. Oder anders – lieber schränke ich meine Freiheit ein, als anderen die Wahl der Entscheidung zu lassen.

Noch ein Beispiel: In einer anderen Umfrage zum Thema Videoüberwachung in der Öffentlichkeit fühlen sich nur 15 Prozent sehr viel sicherer, wenn sie an öffentlichen Plätzen eine Videokamera zur Überwachung sehen. 92 Prozent der Deutschen akzeptiert dennoch Videoüberwachungssysteme im öffentlichen Raum.

Dass nun einige Verhaltensweisen gleichzusetzen wären mit einer Charakteristik einer ganzen Kultur, glaube ich allerdings nicht so ganz.

Die Ablehnung vieler Amerikaner für die Einführung einer staatlich organisierten Krankenversicherung mit der Begründung, damit würde der Kommunismus sozusagen durch die Hintertür eingeführt, finde ich nämlich auch etwas befremdlich.

Verschwörungstheoretiker – Wir sind selbst schuld

Ich habe neulich versucht seriöse Informationen darüber zu finden, dass mRNA Impfstoffe das Grundimmunsystem des Menschen angeblich umprogrammieren. Dabei bin ich – was Wunder – in der Regel auf frei zugängliche Seiten von obskuren Verschwörungstheoretikern gelandet. Alle anderen Informationen, die mir hätten weiterhelfen können, waren hinter einer paywall versteckt, die ein monatliches Abo voraussetzen.

Boulevard, Verschwörungsgeschichten, Fake-News, all das ist im Netz frei verfügbar. Gut Recherchiertes dagegen will bezahlt werden. Das ist in Ordnung, ich bin bereit für Qualitätsartikel zu bezahlen. Ich bin allerdings nicht bereit, für einen Interessanten Artikel gleich ein ganzes Abo abzuschließen. In den Anfängen der paywalls konnte man einzelne Artikel online erwerben.

Tageszeitungen und Magazine sind die letzte Bastion gegen Falschmeldungen, sie erleben allerdings einen erheblichen Rückgang. Was bleibt ist das Netz mit Informationen für Privilegierte auf der einen und Facebook und Konsorten für diejenigen, die sich Abos weder online noch offline leisten können oder wollen, auf der anderen Seite.

Das Netz bewegt sich somit bestenfalls in eine Boulevardisierung für die Massen, schlimmstenfalls können ständige Falschmeldungen ernsthafte Krisen auslösen.

Portale von Verschwörungstheoretikern verzeichnen enorme Zugriffszahlen. Seriösen Quellen wird oftmals nicht geglaubt, weil Fake-News-Portale die Methoden der Manipulation beherrschen und beim Verbreiten manipulativer oder falscher Nachrichten keine Rüge durch den Presserat fürchten müssen. Als private Seite können viele selbsternannte »Presseportale« Richtlinien journalistischer Sorgfalt ignorieren und tun dies auch.

Der zweite Punkt, den sich die Fake-News Maschinerie zunutze macht, ist das in der Psychologie unter dem Namen »illusory truth effect« bekannte Phänomen, dass Aussagen, die zuvor bereits gehört oder gelesen wurden, ein größerer Wahrheitsgehalt zugesprochen wird als solchen, die erstmals gehört werden.

Je mehr also die seriöse Presse auf Barrieren setzen, die ein monatliches Abo für ihre Informationen erfordern, desto mehr dürfte es einen Großteil der User auf Webseiten mit oft gehörten oder gelesenen Unsinn verschlagen und somit immer wieder für Nachschub an Verschwörungstheorien sorgen.

Söder als Bundeskanzler?

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist wohl das Sinnbild für einen machthungrigen Opportunisten schlechthin. Er hat ohne Probleme den Schwenk von der Anbiederung an die AFD zum Bienenretter und Bäumeumarmer überstanden. Söder ist ein genialer und skrupelloser Taktiker wenn es um die eigene Sache geht, das hat er bereits im Jahre 2018 bewiesen, als er den damaligen Ministerpräsidenten Horst Seehofer vom Stuhl fegte.

Das was Söder verkörpert geht weit über Schlitzohrigkeit hinaus. Viele Bürger ficht das wenig an: Der überwiegende Teil der Deutschen sieht in CSU-Chef Markus Söder den geeigneteren Kanzlerkandidaten der Union. Das geht aus einer aktuellen Umfrage hervor, schreibt der Tagesspiegel.

Was nun den Teil der Deutschen anbelangt, die Söder als den geeigneteren Bundeskanzler ansehen oder zumindest erst einmal als besseren Kandidaten ansehen, kann man nur mit dem Kopf schütteln und den Gründervätern unseres Staatssystems für das Konstrukt der repräsentativen Demokratie danken. Die Umfrage weist darauf hin, dass einige Bürger*innen offensichtlich nicht in der Lage sind abzuschätzen, welchen Schaden ein populistischer Opportunist als Bundeskanzler anrichten könnte.

Ein wenig Opportunismus ist einem Wahlamt durchaus zuträglich, ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin muss allerdings die Charakterstärke mitbringen, eigene Wünsche und Ziele dem Wohl der Bundesrepublik unterzuordnen. Zudem darf es bei den Repräsentanten des Staates keinen Zweifel am Festhalten der strikten Trennung zwischen Kirche und Staat geben. Ein weltlicher Staat ist unabdingbar für eine fundierte auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende und damit prosperierende Gesellschaft, frei von Bauchgefühl und Aberglauben. Man denke mit Schrecken an die Quotenfrau und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, die die Wissenschaft seinerzeit der Bibel unterordnen wollte.

Söder begab sich vor drei Jahren auf einen Kreuzzug zur Rettung der Kruzifixe an den Wänden bayerischer Behörden und das zeugt auch nicht gerade von einem ausgeprägten Verständnis eines säkularen Staats.

Einen populistischen bayerischen Ministerpräsidenten und eine frömmelnde Bundesbildungsministerin kann die Bundesrepublik vielleicht verkraften, als Bundeskanzler, der die politische Richtung des Staates vorgibt, sind Politiker mit solchen Charaktereigenschaften nicht geeignet.

Grenzenlose Gier

„Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen“, soll der britische Premierminister Winston Churchill gesagt haben, wobei meist der Nachsatz unterschlagen wird:“ [..]abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.”

Rein in die Kartoffel, raus aus den Kartoffeln, so könnte derzeit der Politikbetrieb beschrieben werden. Aber ist das wirklich so? Politik in einer Demokratie ist vor allem zäh, sie muss Kompromisse eingehen, Argumente werden abgewogen. Prozesse dauern, weil Meinungen nun mal so verschieden sind wie die Menschen.

Zudem werden Parlamente aus Kalkül oder von Parteien, denen ist nicht so sehr um Problemlösungen, denn um Störaktionen im Parlament geht, ausgebremst. Die rechtsnationale AFD beispielsweise beschäftigt den Bundestag oft und gerne mit Anfragen, die oftmals nur der Diffamierung dienen. Indes – eine stabile Demokratie hält auch Demagogen aus.

Nachhaltig beschädigt wird eine Demokratie und damit ein Parlament vor allem dann, wenn es den Volksvertretern vermeintlich oder tatsächlich nur noch um die eigene Bereicherung geht.

Wer sich als Minister eine Villa leistet, die mehr als vier Millionen Euro kostet, hat den Bezug zum Normalbürger verloren.

Wer sich als Politiker für einen Deal mit notwendigem Schutzmaterial für die Bevölkerung auf lukrative Schmiergeldzahlungen einlässt, handelt unethisch.

Ein Bundestagsabgeordneter erhält ein Grundgehalt [Aufwandsentschädigung] von 10.083 Euro im Monat, daneben steht jedem Abgeordneten eine steuerfreie Aufwandspauschale von 4560 Euro zu.

Das ist mehr als viermal so viel wie der Durchschnittsverdienst in Deutschland. Es gibt keine besonderen vorgeschriebenen Qualifikationen für diesen Beruf, wie das normalerweise in dieser Gehaltsklasse in der freien Wirtschaft gefordert wird.

Die guten Gehälter werden gemeinhin akzeptiert, sie sollen die gewählten Volksvertreter unabhängig und unbestechlich machen. Der Souverän kann erwarten, dass die Parlamente unabhängige Entscheidungen treffen, die die Lebensumstände ihrer Wähler verbessern – oder wie im Fall der Pandemie – Krisen meistern.

Politiker die sich dem Verdacht der Korruptheit oder der Gier aussetzen, beschädigen die Demokratie und zwar nachhaltig. Meiner Ansicht nach sind strengere Regeln notwendig. Gelder von Aufsichtsratstätigkeiten sollten an gemeinnützige Stiftungen abgeführt werden. Lobbyregister eine Vorteilsnahme zumindest einschränken, Nebentätigkeiten begrenzt werden. Alle Nebeneinkünfte müssen hinterfragt werden, Parlamentarier sollten sich schließlich vollumfänglich auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren, so will es auch das Gesetz.

Nur so wird aus einer Krise keine Krise der Demokratie.