Einführung in das Verkehrsrecht

Mrs. L ist in die Falle getappt. In die Verkehrsfalle. In die­sem Zusammenhang in Form einer gesperr­te Straße mit Präsenz der Ordnungshüter vor Ort. Ausgerechnet die Straße, die sozu­sa­gen als Heimweg für uns seit Jahrzehnten gesetzt ist. Nun ist die Sperrung nichts Neues. Die Straße ist ein bes­se­rer Feldweg, der von den Behörden auf­grund der Verkehrssicherungspflicht gesperrt wor­den ist. Anlieger indes haben ein »Wegerecht«, der die ord­nungs­wid­rig­keits­freie Nutzung bis nach Hause ermöglicht. 

Allein — unser Haus liegt hin­ter dem Schild, das heißt, rein recht­lich sind wir kei­ne Anlieger mehr. Ich sel­ber hat­te das bereits durch die Zahlungen meh­re­rer Bußgelder prak­tisch erfah­ren müs­sen. Mein Hinweis, dass eine ver­kehrs­s­recht­li­che Tatsache nicht dadurch außer Kraft gesetzt wer­de, dass man sie nicht befolgt, ließ Mrs. L mit dem Hinweis, man dür­fe sich nicht alles gefal­len las­sen, nicht gelten. 

Letztendlich hiel­ten mei­ne Feststellungen Mrs. L nicht davon ab, eige­ne Erfahrungen zu sam­meln. So kam, was kom­men muss­te und ges­tern demons­trier­te die Ordnungsmacht ihren Handlungswillen und for­der­te für die Ordnungswidrigkeit des Befahrens einer für den Autoverkehr gesperr­ten Straße 50 Euro Bußgeld. 

Mrs. L hin­ge­gen demons­trier­te gegen­über der Exekutiven ihre Renitenz und ver­such­te sich in juris­ti­scher Argumentation und das mit Nachdruck. Geholfen hat das alles nicht. Statt eines Bußgelds erwar­tet Mrs. L nun eine Anzeige – ich ver­mu­te anhän­gend eine Vorladung wegen Insubordination und unge­bühr­li­chem Verhalten gegen­über dem Rechtsstaat.