Grenzenlose Gier

»Demokratie ist die schlech­tes­te aller Regierungsformen«, soll der bri­ti­sche Premierminister Winston Churchill gesagt haben, wobei meist der Nachsatz unter­schla­gen wird:« [..]abge­se­hen von all den ande­ren Formen, die von Zeit zu Zeit aus­pro­biert wor­den sind.” 

Rein in die Kartoffel, raus aus den Kartoffeln, so könn­te der­zeit der Politikbetrieb beschrie­ben wer­den. Aber ist das wirk­lich so? Politik in einer Demokratie ist vor allem zäh, sie muss Kompromisse ein­ge­hen, Argumente wer­den abge­wo­gen. Prozesse dau­ern, weil Meinungen nun mal so ver­schie­den sind wie die Menschen. 

Zudem wer­den Parlamente aus Kalkül oder von Parteien, denen ist nicht so sehr um Problemlösungen, denn um Störaktionen im Parlament geht, aus­ge­bremst. Die rechts­na­tio­na­le AFD bei­spiels­wei­se beschäf­tigt den Bundestag oft und ger­ne mit Anfragen, die oft­mals nur der Diffamierung die­nen. Indes — eine sta­bi­le Demokratie hält auch Demagogen aus. 

Nachhaltig beschä­digt wird eine Demokratie und damit ein Parlament vor allem dann, wenn es den Volksvertretern ver­meint­lich oder tat­säch­lich nur noch um die eige­ne Bereicherung geht. 

Wer sich als Minister eine Villa leis­tet, die mehr als vier Millionen Euro kos­tet, hat den Bezug zum Normalbürger verloren. 

Wer sich als Politiker für einen Deal mit not­wen­di­gem Schutzmaterial für die Bevölkerung auf lukra­ti­ve Schmiergeldzahlungen ein­lässt, han­delt unethisch.

Ein Bundestagsabgeordneter erhält ein Grundgehalt [Aufwandsentschädigung] von 10.083 Euro im Monat, dane­ben steht jedem Abgeordneten eine steu­er­freie Aufwandspauschale von 4560 Euro zu.

Das ist mehr als vier­mal so viel wie der Durchschnittsverdienst in Deutschland. Es gibt kei­ne beson­de­ren vor­ge­schrie­be­nen Qualifikationen für die­sen Beruf, wie das nor­ma­ler­wei­se in die­ser Gehaltsklasse in der frei­en Wirtschaft gefor­dert wird. 

Die guten Gehälter wer­den gemein­hin akzep­tiert, sie sol­len die gewähl­ten Volksvertreter unab­hän­gig und unbe­stech­lich machen. Der Souverän kann erwar­ten, dass die Parlamente unab­hän­gi­ge Entscheidungen tref­fen, die die Lebensumstände ihrer Wähler ver­bes­sern – oder wie im Fall der Pandemie – Krisen meistern.

Politiker die sich dem Verdacht der Korruptheit oder der Gier aus­set­zen, beschä­di­gen die Demokratie und zwar nach­hal­tig. Meiner Ansicht nach sind stren­ge­re Regeln not­wen­dig. Gelder von Aufsichtsratstätigkeiten soll­ten an gemein­nüt­zi­ge Stiftungen abge­führt wer­den. Lobbyregister eine Vorteilsnahme zumin­dest ein­schrän­ken, Nebentätigkeiten begrenzt wer­den. Alle Nebeneinkünfte müs­sen hin­ter­fragt wer­den, Parlamentarier soll­ten sich schließ­lich voll­um­fäng­lich auf ihre eigent­li­chen Aufgaben kon­zen­trie­ren, so will es auch das Gesetz.

Nur so wird aus einer Krise kei­ne Krise der Demokratie. 

2 Gedanken zu „Grenzenlose Gier“

  1. Hallo,
    ja, aktu­ell ist unse­re Demokratie lei­der kurz davor als Muster ohne Wert im Papierkorb zu lan­den. In mei­nem Freundeskreis — alle­samt Demokraten und weit weg von Covidioten, AfD oder Schlimmerem kippt das Verständnis für Bürokratie und Politik lang­sam aber dafür umso nach­hal­ti­ger. Das liegt nicht nur an den chao­ti­schen Zuständen und völ­lig kru­den und sich wie­der­spre­chen­den Corona-Verordnungen.
    Auch in den sozia­len Netzwerken bekommt man das mit: Tweets wer­den sar­kas­ti­scher — und aus Sarkasmus erklimmt irgend­wann Wut.
    Das liegt lei­der dar­an, dass wir seit Jahren statt einer Demokratie einen neu­en Feudalismus her­an­züch­ten in denen sich die Politiker wie Könige und Fürsten ver­hal­ten, denen das Wohl des Bürgers (frü­her wohl Bauern — aber das fängt ja auch mit “B” an) völ­lig am Hintern vorbeigeht.
    Lange ging das gut, dass sich jeder die Taschen bis Oberkante füll­te — bis Corona kam. Denn jetzt betrifft es jeden Bürger und es geht um Leben und Tod — denn nein: Covid 19 ist KEINE Grippe!!!!
    Wenn Wirtschaftsinteressen, Wahlkampf und Pöstchenschachern wich­ti­ger ist als Menschenleben ist die Regierung nicht mehr halt­bar — das soll­te Ihnen auch mal klar gesagt wer­den. Selbst die letz­te Bananenrepublik ist straf­fer durch­or­ga­ni­siert als die­ses Land in dem die Bürokratie sich stän­dig selbst im Weg steht.
    Also nur mal so mei­ne Meinung…
    CU
    Peter

  2. Hallo Peter,

    das Volk ist mütend hör­te ich vor­ges­tern. Schöner Begriff aus müde und wütend (-:
    Wer als Politiker glaubt, Bürgerinnen und Bürger ver­al­bern zu kön­nen, hat nicht ver­stan­den welch‘ gutes Gespür die Leute dafür haben. Auch wenn der Malocher viel­leicht nicht so ganz genau weiß, was ein Privatflugzeug kos­tet, kann man ihm nicht weis­ma­chen, dass man im Besitz von gleich zwei Flugzeugen noch immer zur Mittelschicht gehört. 

    BTW: Was machen Deine „Sonntagsgedanken“?

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