Der Bundestrojaner

Der Bun­des­ge­richts­hof hat am Mon­tag bis auf wei­te­res ent­schie­den, dass die ver­deck­te Online Durch­su­chung unzu­läs­sig ist. Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Wolf­gang Schäub­le möch­te trotz­dem eine gesetz­li­che Grund­la­ge zum “Aus­spä­hen von pri­va­ten Com­pu­tern” durch­set­zen. Ange­nom­men eine sol­che Geset­zes­grund­la­ge wür­de geschaf­fen, der Kri­mi­nel­le wür­de statt eines siche­ren Unix Betriebs­sys­tems Win­dows auf dem Rech­ner instal­liert haben und die tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten wür­den es zulas­sen einen Tro­ja­ner unbe­merkt auf die Fest­plat­te ein­zu­schleu­sen was wür­den das BKA ver­mut­lich finden?


Ich weiß nicht was Schäub­le denkt zu fin­den, ver­mut­lich aber wäre die Aus­beu­te eine lee­re Festplatte.


Der­weil ver­sucht der Innen­mi­nis­ter in einem Inter­view der taz von der Not­wen­dig­keit einer online-Durch­su­chung zu über­zeu­gen. Auf die Fra­ge des taz- Rad­ak­teurs, ob er nicht sel­ber Angst vor Spio­na­ge­soft­ware habe ant­wor­te­te der Mann, der vom Waf­fen­lob­by­is­ten Karl-Heinz Schrei­ber 1994 eine „Spen­de“ über 100.000 Mark erhal­ten hat, „Nein, ich öff­ne grund­sätz­lich kei­ne Anhän­ge von E‑Mails, die ich nicht genau ein­schät­zen kann. Außer­dem bin ich anstän­dig, mir muss das BKA kei­ne Tro­ja­ner schicken.“

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