Ist Trump ein Segen für die Demokratie in Europa?

Könn­te aus­ge­rech­net der wenig pro­fes­sio­nel­le Füh­rungs­stil des Prä­si­den­ten der USA für eine Wert­schät­zung der Demo­kra­tie in Euro­pa sorgen?

Die US-Ame­ri­ka­ner und auch Euro­pa erle­ben der­zeit einen Ego­ma­nen als Prä­si­den­ten, des­sen absur­de Ver­spre­chen ent­we­der nicht geset­zes­kon­form sind und vor Inkraft­tre­ten von der Gerichts­bar­keit kas­siert wer­den, oder vom Kon­gress im Mehr­heits­ent­scheid höchst­wahr­schein­lich abge­lehnt wür­den. Der Ver­such, die USA per Dekret zu regie­ren ist offen­sicht­lich gescheitert. 

Das Vor­ge­hen Donald Trumps lässt die Zustim­mung für die Ewig­gest­ri­gen auch in Euro­pa zurück­ge­hen. Die Bür­ger mer­ken, dass ein­fa­che Ant­wor­ten offen­bar doch nicht die Lösung sind.

Am Bei­spiel der AFD ist das gut zu sehen. Die Rechts­aus­le­ger in Deutsch­land zer­le­gen sich der­zeit selbst, eini­ge Kom­men­ta­to­ren sehen für die Popu­lis­ten in der poli­ti­schen Par­tei­en­land­schaft abseh­bar kei­ne Chan­ce mehr.

Die rechts­na­tio­na­le Par­tei ist kein Freund der Mit­tel­schicht, oder des ver­meint­lich „klei­nen Man­nes“. Mit ihrer ver­gan­gen­heits­ver­klä­ren­den Poli­tik ver­liert sie die Zustim­mung bei den Bürgern. 

Außer­dem steht zu ver­mu­ten, dass die rechts­ra­di­ka­len Pro­vo­ka­tio­nen der AFD die kon­ser­va­tiv-bür­ger­li­chen Wäh­ler­schich­ten kom­plett ver­grault haben. Die halb­her­zi­ge Vor­ge­hens­wei­se gegen den Rechts­extre­mis­ten Höcke dürf­te der Par­tei den Rest gege­ben haben, zeigt es doch den letz­ten Sym­pa­thi­san­ten, wel­che Spin­ner man in der AFD bereit ist zu dulden. 

Schuld am Ein­bre­chen der Zustim­mung für die Rechts­po­pu­lis­ten könn­te aus­ge­rech­net der ame­ri­ka­ni­sche Prä­si­dent sein, der den Euro­pä­ern mit sei­nem Dilet­tan­tis­mus und offen­sicht­lich unsin­ni­ger Ver­ord­nun­gen vor Augen führt, dass Rechts­po­pu­lis­ten in einem demo­kra­ti­schen Staats­sys­tem schlicht regie­rungs­un­fä­hig sind und mit rück­wärts­ge­wand­ten For­de­run­gen Öko­no­mie und Öko­lo­gie eines Lan­des glei­cher­ma­ßen gefähr­den. Natio­na­lis­mus und Ras­sis­mus ist let­zend­lich schließ­lich das Ein­ge­ständ­nis, poli­tisch ver­sagt zu haben.

Aller­dings – bis zur Bun­des­tags­wahl ist es noch ein wenig hin und die Land­tags­wahl im Mai dürf­te ein ers­tes Stim­mungs­ba­ro­me­ter für die rechts­ra­di­ka­le Par­tei sein. 

Für einen Nach­ruf auf die AFD jeden­falls, dürf­te es noch etwas früh sein. 

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