Es ist schon erstaun­lich, wie wir bereits ver­lernt haben, Ver­ant­wor­tung für uns sel­ber zu über­neh­men. Die Bun­des­re­gie­rung hat ent­schie­den, fast alle Maß­nah­men in Bezug mit Coro­na aus­zu­set­zen. Allei­ne die Les­art bei eini­gen Mit­bür­gern ist erschre­ckend. Es geht nicht dar­um, dass der Staat uns irgend­et­was „zurück­ge­ben“ wür­de. Es geht dar­um, dass die Ein­schrän­kung vie­ler Grund­rech­te in der Pan­de­mie kei­ne recht­li­che Hand­ha­be mehr haben. Grund­rech­te sind nicht ver­han­del­bar und dür­fen nur in Situa­tio­nen ein­ge­schränkt wer­den, in denen die öffent­li­che Sicher­heit und Ord­nung gefähr­det wird. 

Mit dem (zumin­dest der­zeit) rela­tiv mil­den Ver­lauf einer Erkran­kung mit der Infek­ti­on durch das Coro­na-Virus ist das so nicht mehr gege­ben. Rich­ti­ger­wei­se muss der Staat alle Maß­nah­men auf­he­ben, die im Zusam­men­hang mit Covid eine Grund­rechts­ein­schrän­kung bedeu­ten und das, obwohl die Fall­zah­len im Moment so hoch sind wie nie. Die Bun­des­re­gie­rung ver­fügt indes nicht über eine Pflicht zum nicht Tra­gen einer Mas­ke. Auch alle ande­ren Maß­nah­men keh­ren sich nicht um. 

Jeder Bür­ger hat das Recht, Ver­an­stal­tun­gen fern­zu­blei­ben, wei­ter­hin eine Mas­ke zu tra­gen, Besu­che zu mei­den, Abstand zu wah­ren, ja sogar, sich ordent­lich die Hän­de zu waschen. Der Staat ist nicht Ord­nungs­be­hör­de über das Leben der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger die­ses Lan­des. Die Bun­des­re­pu­blik ist ein Rechts­staat, und für die Ein­schrän­kung von Grund­rech­ten sind hohe Hür­den gesetzt, bei­spiels­wei­se die Fest­stel­lung einer epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite. 

Vor­aus­set­zung dafür ist die ernst­haf­te Gefähr­dung für die öffent­li­che Gesund­heit und die Gefahr einer dyna­mi­schen Aus­brei­tung einer bedroh­lich über­trag­ba­ren Erkran­kung, wobei die Beto­nung auf ernst­haft und bedroh­lich liegt. Erst dann darf der Staat begrenzt Maß­nah­men wie z.b. Aus­gangs­be­schrän­kun­gen erlas­sen. Soll­te die­se Bedro­hung nicht mehr akut sein, ist die Aus­ru­fung der epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Trag­wei­te zurück­zu­neh­men und der Staat muss die Grund­rechts­ein­schrän­kun­gen beenden. 

Wir leben also in einem Staat, der gro­ße demo­kra­ti­sche Hür­den auf­baut, wenn es um die Ein­schrän­kun­gen von Rech­ten für die Bür­ger und Bür­ge­rin­nen geht. Alle die sich jetzt dar­über empö­ren, dass die Grund­rechts­ein­schrän­kun­gen enden und nach wei­te­ren ein­schrän­ken­den Maß­nah­men rufen, sei die frei­heit­li­che demo­kra­ti­sche Grund­ord­nung als Kern­sub­stanz unse­re Ver­fas­sung emp­foh­len, aus der sich der Begriff der wehr­haf­ten und streit­ba­ren Demo­kra­tie ablei­tet, die näm­lich gegen eine lega­li­sier­te Dik­ta­tur mit den Aus­wir­kun­gen von Will­kür­lich­keit, z.B. bei Grund­rechts­ein­schrän­kun­gen, schüt­zen soll. 

Im Übri­gen hat nicht nur jeder das Recht, mit Grund­rechts­ein­schrän­kun­gen für sich sel­ber wei­ter­hin zu leben, man darf die Ver­fas­sung der Bun­des­re­pu­blik kri­ti­sie­ren und das sogar öffentlich.

Merk­ma­le eines funk­tio­nie­ren­den Rechtsstaats. 

Das jüngs­te Netz­kind kommt zum Essen. Mit ihren acht Jah­ren zählt alles, was grün ist, nicht gera­de zur Lieb­lings­spei­se. Kar­tof­feln ver­schmäht sie eben­falls, außer in Form von Frit­ten. Als Groß­on­kel bin ich in kei­ner­lei Erzie­hung invol­viert, das Netz­kind weiß also, dass es eine gewis­se Sicher­heit für die Dul­dung non­kon­for­men Ver­hal­tens gibt, das gilt auch für’s Essen. Böse Zun­gen behaup­ten gar, ich wür­de absicht­lich ver­su­chen, anar­chis­ti­sche Umtrie­be beim Kind zu wecken. 

Der Gedan­ke jeden­falls, dem Kind ein Taschen­mes­ser schen­ken zu wol­len und der stän­di­ge Hin­weis auf eine zeit­lich nicht mehr so ent­fern­te Mop­ped­zeit und Tipps zum Vor­täu­schen der hei­mi­schen Anwe­sen­heit, obwohl man doch auf einer Fete ist, trägt nach Mei­nung der Mut­ter des Netz­kin­des, mei­ner Nich­te, nicht gera­de dazu bei, ihre Vor­stel­lun­gen von einem kreuz­bra­ven Kind umzu­set­zen. Aber das ist wie­der etwas anderes.

Das Netz­kind jeden­falls weiß, dass sie bei mir Frit­ten und als Nach­tisch Eis bekommt. Als Reak­ti­on auf die Nach­läs­sig­keit beim Essen ließ ich mich dann doch zu Sank­tio­nen beim Nach­tisch hin­rei­ßen, indem ich dem Netz­kind nur die Hälf­te der Por­ti­on von allen ande­ren gab. Empört gab das Netz­kind kund, dass es sich von mir ver­arscht füh­le. [sic!]

Ent­rüs­tung aller Anwe­sen­den indes gab’s nur in mei­ne Rich­tung – mit dem deut­li­chen Hin­weis offen­sicht­lich ver­fehl­ter, vom Groß­on­kel über­nom­me­ner sprach­li­cher Nachlässigkeiten. 

Frü­her war das Haus­te­le­fon etwas beson­de­res. Es war von der Post gemie­tet, es gab die Far­ben grau, oran­ge und grün zur Aus­wahl, wur­de oft­mals mit einem Bro­kad­be­zug bedacht und hat­te – zumin­dest bei uns zu Hau­se – ein Schloss in der Wähl­schei­be, um die Jugend vor all­zu viel Schwatz­haf­tig­keit abzu­hal­ten, schließ­lich kos­te­te eine Minu­te tele­fo­nie­ren in der dama­li­gen Zeit um die 30 Pfen­ni­ge. Wenn es klin­gel­te, war das oft mit schlech­ten Nach­rich­ten ver­bun­den, ein­fach mal so anru­fen, das war verpönt. 

Auch für die ande­ren Nach­rich­ten per Tele­fon gab es Ver­hal­tens­re­geln, man rief z.B. nicht in der Zeit um 20.00 Uhr an, denn dann lief die Tages­schau. Nach der Tages­schau wur­de nur zu wirk­lich wich­ti­gen Zwe­cken tele­fo­niert. Mor­gens durf­te ab 08.00 Uhr tele­fo­niert wer­den, am Wochen­en­de erst ab 10.00 Uhr, zu den Essens­zei­ten galt eben­so Tele­fon­ver­bot wie in der Zeit der Mit­tags­ru­he. Im Grun­de beschränk­te sich damit das Tele­fon­zeit­fens­ter auf weni­ge Stun­den täg­lich, ansons­ten blieb das bro­kat­be­deck­te Gerät im Flur oder im Wohn­zim­mer still. 

Heu­te ist das Tele­fon eine Spam­schleu­der, klin­gelt zu den unmög­lichs­ten Zei­ten und der oder die Anru­fer wer­ben mit allem mög­li­chen und füh­ren auch sonst nichts Gutes im Schilde. 

Abhil­fe schafft die Fritz­box. In der Web­ober­flä­che der Fritz­box las­sen sich gezielt Tele­fon­num­mern sper­ren. Beim Ange­ru­fe­nen bleibt das Tele­fon dann stumm. Aller­dings hört der Anru­fer immer noch ein Freizeichen. 

Für beson­ders hart­nä­cki­ge Anru­fer emp­fiehlt sich die Umlei­tung an eine der bekann­ten Abwim­mel­hot­lines wie der von frankgehtran.de.

Es sei denn, sie möch­ten ihre Schwie­ger­mut­ter jemand ande­res ärgern, dann lei­ten Sie per Fritz­box alle bekann­ten Spaman­ru­fe an die­se Tele­fon­num­mer weiter.